Staatlichkeit und Landbesitz
Große Teile der Welt sind privates Eigentum. Das wirft bei genauerer Betrachtung einige Fragen auf:
- Warum kann überhaupt ein Mensch einen Teil der Erde besitzen?
- Ist das überhaupt zu rechtfertigen, bzw. mit jeglicher Staatlichkeit vereinbar?
- Sind wirklich nur Bodenschätze als staatliches Eigentum zu betrachten?
- Warum akzeptiert jeder, dass demokratische Regierungen die keine Macht über ihr eigenes Land haben, dieses Privateigentum mit dem Leben (nicht mit dem der Eigentümer) verteidigen?
- Wer kontrolliert eigentlich angebliche Ansprüche aus Dynastien, die sich das Land u.U. mit kriminellen Mitteln angeeignet haben?
- Können Länder einfach gekauft werden?
- Sollte nicht der Staat das Land besitzen und lediglich verpachten?
Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Im Grunde gibt es keine vernünftige Erklärung, die privaten Landbesitz rechtfertigen würde. Gerade in Demokratien besteht doch die Gefahr, dass Spekulanten komplette Länder aufkaufen, Wasserrechte untergraben und letztendlich für Erträge Natur und Menschen unwiderruflich, durch wenige Spekulanten geschädigt werden. Hierbei wird die Erfüllung staatlicher Zusicherung von Menschenrechten und Chancengleichheit nachhaltig unterwandert, zumal viele Ansprüche auf Landbesitz oft auf äußerst fragwürdige Vorgänge in der Vergangenheit zurückzuführen sind. Staatlicher Landbesitz mit Verpachtung an Unternehmer, Bauherren und Landwirtschaft könnte einer grundrechtsorientierten Gesellschaft helfen den Einfluss auf das Geschehen im eigenen Land aufrecht zu erhalten.
Die Sorge in Zukunft quasi in einem Unrechtsstaat¹ bezieht sich auf den Ausverkauf von Errungenschaften und Land an z.B. China (wo Landerwerb für ausländische Investoren unmöglich ist). Spekulations-Besitztümer sind schon in den Anfängen der Demokratie im deutschen Reichstag hinterfragt worden. Hierbei ist des öfteren von „unverdientem Wertzuwachs“ die Rede. Dieser (unverdiente) Wertzuwachs und die damit verbundenen Begehrlichkeiten würden durch ein solches Pacht-System unterbunden, was reine Spekulationskäufe unattraktiv machen würde. Ganz zu schweigen von dem gesellschaftlichen Vorteil der sich bei dringend notwendigen Maßnahmen zur Versorgung und Sicherung der Infrastruktur in der Vereinfachung des Zugriffs auf benötigte Flächen ergibt. Allerdings würde das voraussetzen, dass Staaten auch demokratisch orientiert sind und die Mitbestimmung nicht unterwandern. Kapitalismus ist per se nicht demokratisch und führt zu einer Ungleichheit die genau so wenig mit dem Gleichheitsgrundsatz der Menschenrechte wie mit demokratischen Werten vereinbar ist. Hier besteht auch bei bestehenden „Demokratien“ dringender Handlungsbedarf um ehrliche Mitbestimmung zu garantieren. (alle Macht dem Volke)
¹ Unrechtsstaat ist ein gerne verwendeter Begriff um Regierungen die Menschenrechte nicht ernst nehmen zu deklarieren. Hierbei werden aber auch gerne Autokratien und Diktaturen von denen man sich Nutzen verspricht übergangen.
