Urlaub in der Türkei

Unser Außenminister Haas unterstützt Reisen in die Türkei und will pandemiebedingte Reisewarnungen trotz hoher Inzidenzwerte und offensichtlicher Menschenrechtsverletzungen aufheben. Das wirft einige Fragen auf: Warum werden von unserem Außenministerium keine Reisewarnungen für diese Diktatur wegen Einschränkung der Meinungsfreiheit und anderer Menschenrechte ausgegeben? Warum wird die Gefahr, wegen einer unerwünschten Aussage für Jahre in türkischer Haft die […]

Pandemie & Maßnahmen

Die Risikobewertung unserer Regierung ist äußerst wirtschaftsorientiert. Damit Wirtschaftsunternehmen weiter existieren können werden Isolierungsmaßnahmen nur auf Bereiche erstreckt, die eigentlich nicht die echten Virenschleudern sind. Wie z.B. die Öffentlichen Verkehrsmittel, wo sich Menschen aus verschiedenen Regionen unausweichlich sehr nahe kommen werden, die dringend eingeschränkt werden müssen um die Verbreitung zu entschleunigen. Richtiger wäre, die Vermögenseinkünfte, […]

Demokratie ein Auslaufmodell?

hat in Zeiten in denen sich innerhalb ihrer Strukturen oligarchische Tendenzen durchsetzen einen schweren Stand. Sie muss die Industrie und ihre Oligarchen schützen, da diese sie sonst unterwandern Die arme Demokratie muss es auch ertragen, dass mit Diktatoren wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit von ihr verlangt wird Sie muss sich verbiegen, damit irgendwie noch glaubhaft bleibt, […]