Wie Corona-App und Impfnachweis den Datenschutz unterlaufen
Gerade in einer Zeit, in der die Digitalisierung in großen Schritten voranschreitet sollte man sehr genau auf den Schutz persönlicher Daten achten. Auch Impfnachweise gehören zu den sensiblen Gesundheitsdaten, die normalerweise aus guten Gründen einem besonderen Schutz unterliegen. Bewegungs- und Kontaktprofile, die sich aus den aktuellen Datenerhebungen ergeben sind so sensibel dass man die dadurch gewonnenen Freiheiten kaum noch dagegen aufwiegen kann. Mit Algorithmen, der „künstlichen Intelligenz“ (Ki) können Schlüsse auf Gesinnung, Kontakte, Suchtverhalten und vieles mehr gezogen werden. Die Liste der möglichen Nutzung und des möglichen Missbrauchs, vor allem durch zusammenführen der Daten könnte man fast endlos fortsetzen.
Da stellt sich die Frage ob das noch mit den Freiheits- und Schutzrechten unseres Grundgesetzes vereinbar ist. Die Digitalisierung ist ein zweischneidiges Schwert wo Schaden und Nutzen eingehend betrachtet werden müssen. Bei Recherchen im Internet sieht KI gut und fortschrittlich aus, die nachteiligen Verwendungsmöglichkeiten finden auch hier leider nur zwischen den Zeilen platz. Die freie Entfaltung, die Meinungsfreiheit und letztendlich die Demokratie werden hier unauffällig unterwandert, da der Missbrauch erhobener Daten nicht auf Dauer verhindert werden kann. Auch was hier mit gutem Willen eingeführt wird kann sich äußerst negativ auf die Rechte des einzelnen Bürgers auswirken. Selbstverständlich ist eine Digitalisierung im Rahmen internationaler Konkurrenzfähigkeit in vielen Bereichen unvermeidbar. Allerdings fühlt sich die allgemeine Verpflichtung zur Erhebung sensibler Daten mehrmals täglich, nicht nach einer humanen Digitalisierung an.
Als vorsorglich, mit Rücksicht auf die Umgebung verantwortungsvoll geimpfter Bürger sollte man mit den dadurch gewonnenen Freiheiten vorsichtig umgehen, damit sie nicht später gegen ihn verwendet werden. Einmal erhobene Daten sind irreversibel für verschiedenste Zwecke (miss)brauchbar. Die Geschichte und die Gegenwart legen nahe, dass dies nicht immer zum Vorteil von vielen ist.
Der Knackpunkt ist aber die Gefährdung der Demokratie durch künstliche Intelligenz die Bewegungs- und Kontaktprofile, sowie biometrische, rechtliche, soziale Daten in Massen auswerten kann und Rückschlüsse auf einzelne Bürger zulässt, unterwandert Kritik an bestehenden Systemen, die Versammlungs- und Meinungsfreiheit und weitere demokratische Bewegungen; sogar die Bildung neuer demokratischer Parteien kann dadurch im Keim erstickt werden.
Die derzeitige Notlage wird zu einem Politikum das die Datenerhebung als unausweichlich darstellt. Die neuen Zahlen sollten aus zuverlässigen Quellen (nicht öffentlich rechtlich) entnommen werden z.B. Infektionsdaten beim RKI direkt abfragen, um nicht auf die öffentlich rechtliche Weise nur auf die genehmen Werte zugreifen zu können. (oder sehr umständlich über deren Internetkanäle)
EUROPÄISCHE BÜRGERINITIATIVE
