Stasi 2.0 oder China lässt grüßen
Eine schleichende Änderung des Verfassungschutzrechts sollte in einem freien demokratischen Staat nicht möglich sein.
Eine schleichende Änderung des Verfassungschutzrechts sollte in einem freien demokratischen Staat nicht möglich sein.
Freie und kritische Medien werden gezielt behindert, Mitarbeiter mit fadenscheinigen Vorwürfen der “Staatsfeindlichkeit” belastet, unbequeme Journalisten und Blogger
Digitalisierung hört sich ja gut an, hat’s aber in sich. Die Folgen sind kaum einzuschätzen. In der Pandemie sehen wir,