Kategoriearchiv: Menschenrechte

Der globale Wahnsinn

Dezember 25, 2022Afghanistan, Amerika, Ansichten, China, Demokratie, Energie, Europa, Freiheit, gesundheit, Iran, Israel, Klima, Korruption, Luft, Menschenrechte, Ökologie, Philosophie, politik, Religion, Russland, soziales, Türkei, USA, Wasser, Wirtschaftfreisinn

betrifft uns alle

Ob in Russland, in Italien, Ungarn, der Türkei oder Israel, überall etablieren sich faschistische Regierungen. Das bedroht direkt die Freiheit aller Menschen auf dieser Welt. Auch der chinesische Kommunismus hat mehr autokratische als marxistische Züge. Im Iran und Afghanistan herrschen durchgeknallte religiöse Fanatiker nach mittelalterlichen Vorstellungen. Selbst Amerika muss sich heftigst gegen einen faschistoiden Ex-Präsidenten und seine bewaffneten Nationalisten wehren. Gerade Israel ist dabei sich in eine ähnliche Lage wie Deutschland in den 1940er Jahren zu bringen. Das war so nicht zu erwarten. Neben den fanatisch religiösen Diktaturen im nahen und mittleren Osten ist ein jüdischer Nationalfaschismus eine mittelalterliche Sichtweise die im Gegensatz zu den sonstigen Tönen stark rechts-nationalistische Züge aufweist.

Neben diesen Erscheinungen schwebt auch noch über allem das Diktat des Kapitals, das Länderübergreifend korrumpiert und so eine nicht unerhebliche Gefahr für den Weltfrieden und das Klima darstellt. Diesen Mächten muss entgegengewirkt werden um den nächsten Generationen überhaupt noch eine kleine Chance auf ein Überleben zu geben. Aus Machtgier und wegen der überall allgegenwärtigen Korruption wird der Planet Erde mit Vollgas an die Wand gefahren. In Demokratieen werden Dummheit und Angst eingesetzt um politische Ziele und Machtinteressen von Minderheiten durchzusetzen. In Deutschland ist das sehr gut an der Diskussion um die Bestrafung von Aktivisten, die auf diverse Fehler im Umgang mit unserem Planeten aufmerksam machen wollen zu sehen. Das eigentliche Thema, die Zerstörung unseres Planeten, wird nicht angesprochen da es den kurzsichtigen, kapitalistischen Interessen einer kleinen Minderheit unbequem ist und der reinen Gewinnmaximierung entgegen steht.

Um weltweit noch schlimmeres zu verhindern, müssen Kompromisse gemacht werden bei denen jeder etwas verliert, damit alle davon profitieren können.

So war die chinesische Idee der ein-Kind-Politik ein guter Ansatz die Überbevölkerung in den Griff zu bekommen, die mit ihrem Energie- und Ressourcenbedarf sowie der Produktion an umweltschädlichen Abfällen gerade die Existenzaussichten zukünftiger Generationen stark einschränkt.
Allerdings gehört zu globaler Einsicht auch Informations- und Bildungsfreiheit die erst die geistige Möglichkeit zur Einsicht in notwendige globale Veränderungen und Kompromisse ermöglicht.
Durch unsere kapitalistische Weltordnung die sich durch sämtliche Regierungsformen zieht, ist derzeit die größte Sorge ein Wohlstandsverlust für existierende Generationen, anstatt den folgenden Generationen ein gesundes Leben auf diesem Planeten vorzubereiten, beziehungsweise zu ermöglichen.
Religiöse Fanatiker, die ganze Regionen beeinflussen sind von Afghanistan bis in die Westtürkei eine große Gefahr, was aber in den Augen des Kapitals nicht wesentlich zu sein scheint. Saudiarabien, Quatar, Iran werden trotz eklatanter Menschenrechtsverstöße wegen ihren Öl- und Gasvorkommen hofiert, während andere Volksgruppen wie die Kurden, die uns im Gegensatz zur Türkei „wirklich“ gegen den internationalen Terrorismus des IS geholfen haben, ihren Gegnern überlassen werden.

Um derartige Diskrepanzen auszuräumen müsste weltweit Bildung ermöglicht und Kapital zur Selbsthilfe zur Verfügung gestellt werden. Nur so wird es möglich sein, auch zukünftigen Generationen ein Überleben zu sichern. Eine weltweite ein-Kind-Politik für 75 Jahre würde die Weltbevölkerung um ca. 50% reduzieren. Einheitliche Maßstäbe im globalen Energiemarkt und der Kunstoffproduktion wären dringend erforderlich, scheitern aber an Machtinteressen weniger Herrscher und an der in der Politik, System unabhängig, so weit verbreiteten Korruption. Die Ausbeutung ärmerer Länder muss hierbei genauso unterbunden werden, wie Diktaturen, autokratische und oligarchische Strukturen und religiöser Wahnsinn der Bildung, wie im Mittelalter durch die Kirche, verbietet oder einschränkt.

**Vorteile einer freien Kultur..**
*Auf einer Unterstützungsaktion für iranische Proteste in Berlin*

Eine Einwanderungspolitik wie sie in Deutschland vorgesehen ist, ist aus einigen Gründen klar abzulehnen. Eine Anerkennung internationaler Abschlüsse, ohne Überprüfung der tatsächlichen Wissensstände ist in einem scheingläubigen Land wie Deutschland unfair gegenüber der eigenen Bevölkerung, die für die Anerkennung im Beruf teure und schwierige Ausbildungsprozesse durchlaufen muss wo in vielen Ländern (auch europäische) Ausbildungspapiere gegen relativ geringe Bestechungsgelder ausgehändigt werden. Damit kann man nur auf dem Papier einen Fachkräftemangel beheben. Auch Multikulti ist eine Sackgasse, da dies die eigene Kultur ausschließt und eine Integration überflüssig macht. Kultur ist dort zu leben, wo sie entstanden ist. Das lernen von fremdenm Kulturen ist ja immer erwünscht und richtig aber das Leben nach unserer freien Kultur ist in vielen anderen Ländern nicht möglich. Meinungs und Redefreiheit, sexuelle Ausrichtung, Systemkritik und Religionsfreiheit sind in den wenigsten Ländern dieser Welt eine Selbstverständlichkeit. Aus diesem Grund kommen von dort viele Menschen zu uns um von unserer freiheitlichen Kultur zu profitieren. Dazu sollten diese sich aber auch unserer Kultur anschließen und nicht versuchen ihre Kultur und Sprache bei uns durchzusetzen. Eine Integration in ein Kultursystem beinhaltet auch das Zurückstellen von eigenen kulturellen Ansprüchen.

Wir sollten es Zeitnah verstehen uns von dem Irrsinn des Wirtschaftswachstums abzukehren!

Die Verunreinigung unseres Planeten hat schon extreme Formen angenommen. Inzwischen nehmen wir den Müll den wir verteilen schon wieder selbst in der Nahrungskette auf. Die Erwärmung und die Verschmutzung führt zu Wetterkatastrophen wie Dürren und Überschwemmungen die die Nahrungsproduktion erschweren was bei einer schnell wachsenden Population in den nächsten Generationen zu extremen Hungersnöten führen wird. Unsinnige Kriege und Machtkämpfe blockieren vernünftige Entscheidungen so nachhaltig, dass die Menschheit wohl nur noch ein paar Generationen auf der Erde verweilen kann.

Terror in Istanbul

November 21, 2022Ansichten, Autokratieen, Demokratie, Freiheit, Korruption, Kriegsverbrechen, Menschenrechte, politik, Russland, Terror, Türkeifreisinn

Sind wirklich die Kurden die Auftraggeber?

Einkaufsmeile in Istanbul kurz nach dem Anschlag

Nach dem Terroranschlag auf einer Shoppingmeile in Istanbul waren die Verursacher sofort identifiziert. Ohne ordentliche Ermittlung wurde schon Stunden nach dem Anschlag die kurdischen Organisationen PKK und JPG beschuldigt, diesen Anschlag vorbereitet und durchgeführt zu haben. Das entspricht nur der Ansicht des Türkischen Präsidenten Erdogan, dessen Machtfülle er lediglich einem äußerst fragwürdigen „Putschversuch“ zu verdanken hat.

Die türkische Haltung zum NATO-Beitritt von Schweden und Finnland spricht aber auch für andere Interessen an einer kurdenfeindlichen Haltung innerhalb der Türkei. Denn solange es als erwiesen gilt, dass die Kurdischen Organisationen tatsächlich für terroristische Maßnahmen in der Türkei verantwortlich sind, ist ein NATO-Beitritt der beiden skandinavischen Länder aus türkischer Sicht nicht möglich. Dass im Laufe der Ermittlungen zum letzten Anschlag in Istanbul Verdächtige in Rumänien verhaftet worden sind, könnte auch auf eine russische Geheimdienstoperation die den von Putin erwünschten Effekt des Ausschlusses eines Beitritts der beiden skandinavischen Länder bei der NATO unterstützen würde.

Die kurdische Arbeiterpartei PKK wurde wegen einiger Anschläge auf türkische Militär- und Polizeiposten zur Terrororganisation erklärt. Eindeutig zuzuordnende Anschläge auf zivile Ziele sind mir nicht bekannt.

Erdogan setzt sich in Szene beim trösten Hinterbliebener

Ein solcher Anschlag auf zivile Ziele zu einem Zeitpunkt, der Erdogan und Putin so genau in den Plan passt ist per se schon verdächtig. Die sofortige Antwort mit militärischem Terror in Syrien und dem Nordirak auf kurdische Stellungen und andere kurdische Ziele die scheinbar mit dem Iran koordiniert sind festigen nur die Haltung Erdogans zu den Kurden im Allgemeinen. Einem Iran, der offensichtlich Russland mit Drohnen und Raketen für den Ukrainekrieg unterstützt. Was erhält der Iran dafür von Putin? Unterstützung bei der Unterdrückung des Widerstands gegen die Iranische Führung?

Auf jeden Fall sollte dieser Anschlag sehr genau untersucht werden, ohne den Täter schon vor der Beweisaufnahme festzulegen.

Der Türkei wurde auch tatkräftige Unterstützung beim „Kampf gegen den IS“ nachgesagt, obwohl das wohl eher nicht der Fall war. Immerhin musste zu dieser Zeit, wegen eines Besuchsverbotes deutscher Politiker (2016) auf dem Natostützpunkt „Incirlik“ dieser aufgelöst und (2017) nach Jordanien auf den Stützpunkt „Muwaffaq Salti Air Base“ verlegt werden. Während des „getürkten“ Putschversuchs (2016) wurde der NATO-Stützpunkt „Incirlik“ von der türkischen Regierung lahmgelegt und von der Stromversorgung getrennt. Ein Schelm, der böses dabei denkt!

Geistliche Brandstiftung

September 30, 2022Allgemein, Ansichten, Freiheit, Korruption, Kriegsverbrechen, Menschenrechte, Philosophie, politik, Religion, soziales, ukrainechristentum, franziskus, kirill, menschenrecht, papst, religionenfreisinn

Blasphemie in Perfektion

Papst_Franziskus_und_Patriarch_Kyrill_bei_ihrem_Treffen_in_Kuba__738

Patriarch Kirill gibt sich als „Mann Gottes“ aus und verbreitet Kriegspropaganda im Namen Christi! Das muss eigentlich jedem auffallen, der auch nur im Entfernstesten mit dem neuen Testament vertraut ist. Segnen tödlicher Waffen, ein himmlisches Versprechen für kriegerische Aufopferung hört sich eher nach islamistischer Propaganda als nach christlichem Willen an.

Mord und Totschlag führt auf den Weg der Erlösung?

Auch das Märtyrertum russischer Soldaten in der Ukraine wird vom russisch orthodoxen Patriarchen in perfider Weise unterstützt: Tod im Krieg gegen die Ukraine „wäscht alle Sünden weg“.

Stützt Kirill nur Putins Macht?

Auf dem Weltkongress der Religionen in Kasachstan hat Papst Franziskus davor gewarnt, Religion als „Stütze für Macht“ zu missbrauchen. Das Oberhaupt der katholischen Kirche prangerte am Mittwoch in der Hauptstadt Nur-Sultan „Mittel der Gewalt“ als Konfliktlösung an und übte damit offenbar Kritik am russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill. Dieser hatte sich öffentlich mehrfach hinter den russische Angriffskrieg gegen die Ukraine gestellt.
In einem Telefonat mit Papst Franziskus hatte Kyrill in einem 20-minütigen, vorgelesenen Monolog (wie Lawrow) den Krieg gerechtfertigt und sprach beispielsweise über Flugzeiten von Raketen. „Ich habe ihm zugehört und dann gesagt: ‚Ich verstehe das alles nicht. Bruder, wir sind keine Beamten, wir sollen nicht die Sprache der Politik sprechen, sondern die Sprache Jesu. Wir sind Hirten derselben heiligen Herde Gottes. Aus dem gleichen Grund müssen wir nach einem Weg zum Frieden suchen, wir müssen die Feindseligkeiten beenden“, sagte Papst Franziskus in einem Interview.

Keine EU-Sanktionen gegen Kirill trotz direkter Kriegstreiberei

EU-Sanktionen gegen dieses Kriegstreibende Kirchenoberhaupt werden von Orban (Ungarn) kategorisch abgelehnt. Dabei ist Kirill ein direkter Förderer der militärischen Gewalt in der Ukraine, verfügt über ein Privatvermögen von geschätzten 4Mrd.€ und ist somit zwingend ein Kandidat für scharfe Sanktionen.

Lawrow, der Vasalle Putins

September 22, 2022Ansichten, Europa, Korruption, Kriegsverbrechen, politik, Russland, ukrainefreisinn

Es ergibt oft keinen Zusammenhängenden Sinn, was Lawrow von sich gibt. Hier kommt das Ablesen eines zusammengeschriebenen Narrativs, das keiner Rückfrage stand halten würde zum Tragen. Wohl aus diesem Grunde konnte noch nie ein Gegenargument an diesen „Außenminister“ gerichtet werden, da dieser jedesmal nach dem Vortrag seiner Pamphlete von der Bühne verschwand und nicht bereit war sich Gegenargumenten, oder auch nur Fragen, zu stellen. Das heißt wohl, dass er gar nicht weiß, was er da eigentlich sagt. Wenn aber ein Außenminister einer (noch) Weltmacht nur Pamphlete ablesen kann und dabei nicht einmal merkt, was er für einen Blödsinn daher redet, kann diese „Weltmacht“ nicht erwarten für voll genommen zu werden. Dass Lawrow ausgerechnet jedes Kriegsverbrechen des eigenen Landes dem Verteidiger unterstellt wäre, wenn das ganze nicht so tragisch wäre ein eher belustigendes Narrativ. Nur seine Nähe zu Putin ermöglicht es ihm überhaupt ein solches Amt auszuüben, denn die Fähigkeit dazu hat er ja offensichtlich nicht. Putin muss schon sehr alleine dastehen, wenn er über kein besseres Personal in Führungspositionen verfügt (oder verfügen will).

In Russland herrscht Meinungsfreiheit!

Dass Meinungsfreiheit im Gegensatz zu Russland durch die Ukraine nicht gewährleistet werden soll mag sich in den Ohren der russischen Bevölkerung wie Hohn anhören während sie wegen eines falschen Wortes schon bis zu 15 Jahre Gefängnis fürchten müssen. Lawrows Reden werden deswegen mit ziemlicher Sicherheit nicht unzensiert in den offiziellen Medien wiedergegeben. Landminen und Massengräber mit gefolterten Zivilisten werden ausschließlich von der russischen Föderation in der Ukraine hinterlassen.

Wer führt denn diesen brutalen Angriffskrieg gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine?

Die Anmaßung, diesen Angriffskrieg als „Befreiung“ zu bezeichnen und in Anbetracht der massenhaft flüchtenden russischen Bevölkerung noch offiziell zu vertreten, kann niemandem der noch einigermaßen bei Verstand ist, auch beim besten Willen, logisch erscheinen. Würde sich Putin auf seine Anhänger verlassen, hätte er wohl keinen einzigen Mann mehr an der Ukrainischen Front.

Selbst der Pressesprecher des Kremls Nikolai Peskow vergass wohl, dass es bei der Spezialoperation um die Befreiung der unterdrückten russischen Minderheit in der Ukraine gehen soll und redete unverholen von einer Eroberung der Gebiete, in die die russische Armee völkerrechtswidrig vorgedrungen ist und unzählbare Kriegsverbrechen am „Brudervolk“ verübt.

Gesellschaftliche Werte

September 22, 2022Allgemein, Ansichten, Demokratie, Digitalisierung, Korruption, Menschenrechte, Ökologie, Philosophie, politik, Religion, soziales, Weltfreisinn

Wer definiert die viel zitierten gesellschaftlichen Werte eigentlich?

Gesellschaftliche Werte sollten eigentlich das Grundgerüst der verschiedenen Gesellschaften wiedergeben. Kommunismus, Sozialismus, Demokratie, Autokratie, Monarchie, Oligarchie, Diktatur und Mischformen der Modelle versuchen derzeit die Bürger der ganzen Welt zu organisieren. Die Grundlagen beruhen oft auf religiösen Wertvorstellungen, die leider des öfteren skurril ausgelegt werden und in vielen Wertesystemen maẞgeblich sind.

Aber, welche Werte sind das überhaupt?

In Kapitalismus und Oligarchie sind Werte rein monetär und das persönliche Eigentum ist Sinn und Wert einer Kapitalgesellschaft
Bei Demokratieen sollten idealerweise die Werte durch Abstimmungen von der Bevölkerung und ihren Vertretern (Deligierte) bestimmt und in einer Verfassung festgehalten werden.
Im Kommunismus und im Sozialismus sollte das persönliche Eigentum nicht relevant sein, da hier der Staat und seine Bestandteile allen zu gleichen Teilen gehören und lediglich verwaltet werden was die Werte eigentlich schon definiert.
In Monarchieen und Autokratieen wird die Bevölkerung von einer festgelegten Folge von Alleinherrschern regiert, die auch die Werte bestimmen und über Generationen weiter verfolgen.
Religiöse Staatsformen sind, wie schon die Bezeichnung darstellt streng nach religiösen Wertvorstellungen organisiert. Die äußeren Verhältnisse sind dort oft nach jarhunderte alten Vorstellungen organisiert und auch die Justiz ist religiös geprägt und erscheint mittelalterlich.
Diktaturen sind Gesellschaften die meist von selbsternannten, oder auch (einst) gewählten Anführern beherrscht werden für die Werte keine Rolle spielen.

In der derzeitigen Lage, wo die Existenzgrundlage der Menschheit als Ganzes auf dem Spiel steht, bekämpfen sich die verschiedenen Wertvorstellungen auf das Schärfste. Dazu kommen noch total überflüssige Konflikte wie Putins Ukrainekrieg, der sich wie die Folge einer angestrebten Diktatur anfühlt, wo es mehr um verletzten Stolz, als um relevante Interessen geht. Im Namen des Kommunismus das eigene Volk derart zu drangsalieren, dass kein Widerspruch geduldet wird entspricht nicht der Idee, wird aber als Kommunismus verkauft.
Auch eine kapitalistische Weltherrschaft, die ein paar Großunternehmen anstreben, ist alles andere als erstrebenswert. Dass sich auch angeblich antikapitalistische Systeme genau so vom Kapital korrumpieren lassen, zeigt eigentlich nur, dass es bei der eigentlichen Zielrichtung der meisten Systeme auch nur um die Maximierung des Eigentums und nicht etwa um das Überleben der kommenden Generationen geht. Die Wertefrage spielt also nur eine untergeordnete Rolle im Kampf um das größtmögliche Eigentum und den größtmöglichen Anteil an den Ressourcen dieser Welt.

Nur in einem sind sich scheinbar alle einig: „Nach mir die Sintflut“

Terror weltweit

September 15, 2022Ansichten, Freiheit, Iran, Kriegsverbrechen, Menschenrechte, politik, Religion, Russland, Terror, Türkei, Weltfreisinn

Religiöser Terrorismus

Seit längerem ist kaum noch die Rede vom islamischen Staat (IS) aber auch die Taliban terrorisieren ihre Bevölkerung – insbesondere die Frauen, denen die Bildung verweigert wird. Grundsätzlich ist Bildung bei den Taliban nicht gerne gesehen, was zu den mittelalterlichen Zuständen in dem von Fanatikern gegeiselten Afghanistan geführt hat.
Der türkische Präsident Erdogan hat schon in seinem Wahlkampf von der Errichtung eines „islamischen Staates“ gesprochen, der o Wunder kurz nach seiner Wahl Realität wurde. Direkte Führerschaft durch Erdogan ist nicht nachzuweisen, aber eine heimliche Unterstützung fand recht offensichtlich statt. Anstatt der Bekämpfung des IS im Rahmen der NATO-Mitgliedschaft, ermöglichte er die ungehinderte Passage durch türkisches Hoheitsgebiet von IS Einheiten nach Nordsyrien, wo er den IS gegen die meist kurdische Bevölkerung auch noch unterstützte und im laufe eigener Angriffe auf kurdische Gebiete in Nordsyrien hunderte von gefangenen IS-Terroristen befreite.
Im Iran werden Frauen wegen des verkehrten tragens von Kopftüchern von „Sittenwächtern“ ermordet. Proteste gegen diese unsinnige Strenge werden blutig niedergeschlagen. Dabei nutzen andere Terroristen das dadurch entstandene Chaos um ihrerseits Terroranschläge gegen zivile Ziele durchzuführen. Der islamische Staat ist die mittelalterliche Vorstellung barbarischer Auslegung von Religion der in verschiedenen Formen real existiert.

Nationaler Terrorismus

Russische Invasoren überfallen ein unabhängiges Land, dessen Grenzen nach dem „Minsker Abkommen“ auch durch Russland geschützt werden müssten. Die Zerstörung ziviler Infrastruktur und der wahllose Beschuss von zivilen Zielen sind terroristische Aktionen. In Verbindung mit geziehlten Tötungen und Folterungen von Zivilisten sowie der Deportation von Millionen ukrainischer Bürger erfüllt Putins Russland dadurch alle Merkmale einer terroristischen Organisation. Die Zusammenarbeit mit dem Iran, der sein eigenes Volk terrorisiert und ohne dessen Kamikazedrohnen der Terrorismus der Russen schlicht nicht in diesem Ausmaß möglich wäre, bedeutet lediglich eine Vereinigung terroristischer Systeme.

Die angebliche Vernichtung von Panzern, die die Ukraine noch nicht einmal geliefert bekommen hat zeigt für wie dumm Putin sein Volk wirklich hält. Die diletantische „Beweisführung“ des Kremls bestätigt lediglich, dass Putin sich mit hirnlosen Jasagern umgibt. Dabei erschafft er sich auch noch einen internen Terrorismus der von einberufenen Gefängnisinsassen ausgeht die, wenn sie dann bewaffnet sind, mit den Waffen dessertieren, nach Russland zurück zu kehren um ihre bisherige Tätigkeit dort wieder aufzunehmen.

Kapitaler Terrorismus

Söldnertruppen wie Wagner, Blackwater oder Legionen agieren weltweit und müssten, egal auf welcher Seite sie gerade kämpfen, als terroristische Vereinigungen verfolgt werden. Alleine die Tatsache, dass diese Vereinigungen für Geld jeden töten würden, zeigt ihre kriminellen Strukturen deutlich.

Korruption fördert Terror

Solange Korruption nicht weltweit bekämpft wird, können sich keine weltumspannende Bündnisse für Klima und Menschenrechte bilden, beziehungsweise bestehende Bündnisse nicht funktionieren. In einer Zeit, wo das Weiterbestehen der Menschheit von weltweiter Zusammenarbeit abhängt ist das der fatale Fehler der allermeisten bestehenden Regierungen. Korruptionsbekämpfung würde auch Großkonzernen ihrer Allmacht berauben und so ein faireres Zusammenleben ermöglichen.

Von der Notwendigkeit einer echten Gesundheitsreform!

September 4, 2022Allgemein, Ansichten, Deutschland, gesundheit, Menschenrechte, Ökologie, Pandemie, Philosophie, politik, soziales, Welt, Wirtschaftfreisinn

Ein System wo die Krankenversicherung für durchschnittliche Bürger sich derart unterscheidet von privat Versicherten ist weit von fairen und vernünftigen Systemen entfernt. Bei einer Gesundheitskasse, wo jeder den gleichen Anteil seines Einkommens ohne Obergrenze einzahlt und dabei keine Lohnersatzleistungen erwarten kann, wäre in der Lage, den gesammten medizinischen Aufwand zu stemmen, der mit der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung zusammenhämgt. Extraleistungen wie Lohnfortzahlung, Krankentagegeld etc. wären dann bei Bedarf privat abzusichern, denn das fällt nicht unter eine umfassende Gesundheitsversorgung! Eine zwei- oder mehr Klassengesellschaft, die derart ungleich funktioniert ist nicht tragbar. Wenn bei einer priviligierten Klasse, oft durch Herkunft, geerbte Vermögen und Spekulation, zum Beispiel gerade einmal 0.5% des Einkommens für die Krankenversicherung aufgebracht werden muss, ist bei der Klasse derer, ohne die das System gar nicht funktionieren würde, die für ihre Leistungen aber gerade genug Einkommen zum Leben erhalten ungefähr 15% ihres Einkommens für ihre Krankenversicherung fällig. Das ist in keiner Weise als fair zu bezeichnen und kann auf Dauer auch nicht funktionieren.
Private Versicherungen sollten dagegen keine Krankenversicherungen anbieten dürfen, um zu gewährleisten dass ein flächendeckendes Gesundheitssystem auch funktioniert. Dafür können private Versicherer Extraleistungen wei Krankentagegeld, Lohnausfall und Komfortleistungen im Krankheitsfall absichern. So wäre zum Beispiel bei einer zu erwartenden Halbierung des Beitragsatzes der, wenn jeder den gleichen Anteil ohne Obergrenze seines Einkommens dafür aufbringen müsste, auch eine faire Entlohnung der im Gesundheitsbereich Beschäftigten ermöglicht. Auch die Versorgung der Krankenhäuser und Facharztpraxen wären dadurch finanzierbar. Lohnersatzleistungen müssten dann, je nach Einkommen privat oder über die reguläre Arbeitslosen und Rentenversicherung abgesicheret werden. Die Überschüsse könnten dann für Medizinische Forschung und Weiterentwicklung verwendet werden, die nicht mit den horrenden Preisen für Medikamente privater Konzerne die Versicherung belasten würden. Wer seinen Anteil in eine solche Versicherung nicht leistet, hätte dann auch keinerlei Anspruch auf die öffentliche Gesundheitsversorgung, beziehungsweise müsste im Falle der Nutzung des Systems seine ausstehenden Beiträge nachzahlen. Es müssen aber auch alle Einkommen, wie Boni und Kapitalerträge, bei der Bemessung der Beiträge berechnet werden

Der beste Effekt ist die Halbierung der Prozentualen Beiträge

Diese ergibt eine Entlastung für Arbeitgeber mit vielen Angestellten und belastet die Großverdiener ohne sozialen Wert. So ist ein Großunternehmen, das den halben Versicherungssatz an seine Angestellten zahlt mit 2000 Beschäftigten gut bedient, eine Firma, die riesige Gewinne mit lediglich 5 Beschäftigten einbringt,die jeweils ein kleines Vermögen verdienen wären die einzelnen Teilhaber hoch belastet. Wie bei der Rundfunkgebühr ist es nicht gerecht, wenn jeder den selben numerischen Beitrag leistet. Nur wenn jeder den gleichen Prozentsatz von seinem Einkommen aufwenden muss, rückt man in die Nähe einer fairen Gesellschaft. Ich spreche bewusst von Einkommen und nicht von Verdienst, da die hohen Einkommen meist nichts mit Verdienst gemein haben, sondern meist auf Herkunft, Beziehungen und Ausbeutung basieren, wie in jeder anderen ordentlichen Diktatur auch.

Reichtum ist ein Makel, der keinerlei Respekt verdient

Der Verdienst derer die, zum Beispiel in der Pflege, arbeiten wird kaum Monetär gewürdigt – vielleicht einmal beklatscht, wenn die Leistungen die Grenzen des Möglichen zu sprengen scheinen. Glechzeitig erhalten einige wenige Funktionäre der Pflegeeinrichtungen mehr, durch nichts zu rechtfertigendes, Einkommen als tausende Pflegende die mit einem Hungerlohn abgespeißt werden. Aber genau diese Funktionäre sind diejenigen, die gerade einmal 0,5%, oder weniger ihres Einkommens ohne Rücksicht auf die Allgemeinheit, die diese Einkommen auch noch finanzieren muss, in private Kassen die niemandem wirklich nutzen. Und dann besitzen sie noch die Unverfrorenheit zu behaupten, sie würden das Gesundheitssystem finanzieren! Sie werden zwar bevorzugt behandelt wofür sie auch bezahlen, haben aber keinerlei gesellschaftlichen Wert. Solange wohlhabende Gesellschaftsschichten nicht den Aufwand mittragen, sind diese Gesellschaften auch nicht als frei und fair zu bezeichnen. Das Recht des Reicheren hat nichts mit fairnes zu tun, da die Funktionalität der Gesellschaft die deren Reichtum finanziert von der Masse einer, mehr oder weniger armen, Gesellschaftsschicht getragen wird. Reichtum ohne eine angemessene Beteiligung an den Kosten entzieht einer Gesellschaft die Möglichkeit sich weiter zu entwickeln.

Inzwischen sind Systeme geschaffen worden, die unweigerlich im Chaos enden müssen, nur um wenigen einen schier unermesslichen Reichtum zu verschaffen. Es gibt oft keinen Gegenwert eines rein hypotetischen Reichtums der zum Beispiel mit Kryptowährungen erreicht wird. Wenn dann aber die Abrechnung kommt, entziehen sich wieder die oberen Gesellschaftsschichten der Verantwortung und lassen Millionen Menschen ohne Gesundheitsversorgung zurück oder gar verhungern.

Zusammengefasst:

Nur „eine“ gesetzliche Gesundheitsversicherung. Mehrere hundert verschiedene Versicherer sind verrückt, da auf diese Weise keine generelle Kontrolle oder Berechenbarkeit möglich ist.
Keine private Versicherung darf Gesundheitskosten versichern. Nur so kann garantiert werden, dass eine gute Gesundheitsversorgung für „alle“ gewährleistet bleibt.
Krankenversicherung sollte nur für Gesundheitsversorgung und nicht für Lohnersatz Leistungen erbringen. Für den Lohnersatz springt automatisch die Arbeitslosenversicherung ein, die ja eine Versicherungsleistung ist. Höhere Bedarfe können ja privat versichert werden. Ohne vollen Lohnausgleich, werden auch die Krankschreibungen abnehmen. Wenn sich alle beteiligen, wird deutsche Arbeit erheblich billiger und so auch wirklich konkurenzfähig.
Hierfür muss die Beitragsbemessungsgrenze und die Beitragsbefreiung für alle, auch für Unternehmer und Beamte, fallen, was den Begriff der Solidargemeinschaft aufwerten würde. Gleicher Prozentsatz für alle Einkommen. Kapitalerträge sind auch als Einkommen zu bewerten, denn es ist nichts anderes. Es fühlt sich nicht richtig an, wenn Einkommen ohne eigene Leistung weniger besteuert und belastet wird, als Einkommen aus Leistung. Sozusagen wäre das ein gerechtfertigter Solidarzuschlag um dem Art 14 Abs 2 GG, *, in solch schweren Zeiten einen Sinn zu geben.
Auf diese Art wäre eine bezahbare Gesundheitsversorgung gewährleistet, das Pflegepersonal und die Krankenhäuser bezahlbar und eine gesundheitliche Diskriminierung bei Armut nicht mehr notwendig. Die sich ergebenden Überschüsse können dann in eine Senkung der Beiträge fließen, was die erwähnten, wirtschaftlichen Vorteile bietet. Eine steigende Binnenwirtschaft, durch höhere Nettoeinkommen und mehr Konkurenzfähigkeit durch die Verbilligung der menschlichen Arbeitsleistung.

‚ „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“

Nur die Spitze des Eisbergs?

August 22, 2022Allgemein, Ansichten, Bildung, Demokratie, Deutschland, Digitalisierung, Freiheit, Korruption, Menschenrechte, Philosophie, politik, soziales, Wirtschaft, wohnenfreisinn

Gebührenverschwendung mit Programm?

Der Skandal beim öffentlich-rechtlichen RBB wird als Einzelfall dargestellt. Wahrscheinlich, weil solche Vorgänge und überzogene Löhne bei den öffentlich-rechtlichen zum Alltag gehören und nur in diesem einen Fall aufgedeckt wurden. Dabei sollte es die Beitragszahler aufhören lassen, dass es sich lediglich um einen Fall handelt, der aufgedeckt wurde. Die besondere Verantwortung gegenüber den Zwangsmitgliedern zur Sparsamkeit wird schon allein vom Umfang der öffentlich-rechtlichen Anstalten her außer Acht gelassen. Zwangsbeiträge/-mitgliedschaften sind nach europäischen Menschenrechten in der von der deutschen Regierung unterzeichneten Version nicht zulässig. Dies und die Verschwendung der Gelder für billige Shows und drittklassige Unterhaltung im 90er Jahre Stil, wo die freien privaten Sender um einiges besseres produzieren könnten, sollte lediglich von geneigtem Publikum finanziert werden. Die eigentlich wichtige Funktion der Information geht unter dem ganzen Mist, den man dabei konsumieren muss, unter. Die Tatsache, dass ausgerechnet diese Informationen in Werbeblocks versteckt werden, erfüllt nicht die einfachsten Anforderungen an öffentlich finanzierte Sendeanstalten. Gleichgeschaltete Nachrichten machen die öffentlich-rechtlichen Anstalten obsolet, da man für umfassende, freie Informationen oft andere Kanäle nutzen muss. Lokalsender sind oft gleichgeschaltet, und geben kaum spezifische Informationen wieder.

Bei Erfüllung der tatsächlichen Anforderungen dürfte ein Zwangsbeitrag, sofern zulässig, 10€ pro Monat nicht übersteigen. Die Gebühr sollte, da sie ja de facto schon zu den Mietkosten als Nebenkosten zugeordnet wird, auch vom Wohnungseigentümer bezahlt und über die Nebenkosten abgerechnet werden. Der Eigentümer muss im Gegenzug sicherstellen, dass der Zugang auch ermöglicht ist. (Netz u. TV Anschluss)

Die öffentlich-rechtlichen Medien lassen, wie nicht anders zu erwarten, mitteilen, dass es sich nur um einen Einzelfall handele. Daraus lässt sich schließen, dass eine Überarbeitung der Konzepte nicht angedacht ist.

Bei der Anrechnung als Mietnebenkosten und der Bindung an den Wohnraum entsteht ein festes Budget, da die Gebühr auch bei Leerstand fällig ist. Dabei würde eine stabile, wachsende Gebühr entstehen, die auch den teuren Gebühreneinzugdienst überflüssig macht. Mit dem Budget von mehr als 41 Millionen €uro pro Monat müsste genug zur Verfügung stehen, um ein umfassendes Informationsprogramm zu generieren. Regionale Sender sollten reduziert und von den Bundesländern finanziert werden. Dabei sind nur die Gebühren, die von den für den privaten Gebrauch zur Verfügung stehenden Wohneinheiten erhoben werden. Hierzu kommen die gewerblichen Gebühren und die Werbeeinnahmen.

Ist Trump ein Nazionalist?

August 8, 2022Amerika, Ansichten, Demokratie, Freiheit, Korruption, Kriegsverbrechen, Menschenrechte, politik, soziales, USA, Wirtschaftfreisinn

Der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten muss sich das allen Ernstes fragen lassen. Der Sturm auf das Kapitol ist nur einer seiner Anschläge gegen die freie Welt. Seine Lügen hören sich genau so an, wie die Narrative Putins vermischt mit Rassismus der deutschen Nationalsozialisten. Die Dummheit der amerikanischen Bevölkerung scheint sämtliche Grenzen gesprengt zu haben – so wie seinerzeit die der Deutschen.

Die Vorstellungen die die Trump-Anhänger wegen der verlorenen Wahl gezeigt haben und der damit einhergehende Rassismus erinnern stark an die Machenschaften der Nationalsozialisten in Deutschland. Auch Hitler war ein Rassist und Putschist! Nur dass dieser noch über Himmler und Göppels verfügte und reguläre Kampfgruppen wie SS und SA gegen seine Gegner einsetzte.

Trump dagegen hat einen bewaffneten Mob. Ein Präsident der sein eigenes Land um Millionen betrügt, die öffentliche Ordnung erheblich schädigt und mit Diktatoren kokettiert ist nicht minder gefährlich wie Hitler. Und wie bei Hitler ist es nicht die Person Trump sondern der gedankenlose Mob, der gewaltbereit ist und rassistische Narrative unterstützt. Nach dem missglückten Putsch bei der letzten Wahl müsste Trump für viele Jahre hinter Gittern und aus dem öffentlichen Leben verschwinden. Die milden Urteile gegen die Beteiligten an der Erstürmung des Parlaments sind bei weitem nicht angemesen, da sich die Amgriffe gegen die Regierung und die Bevölkerung richten. Die Erstürmung des weißen Hauses war ein Putschversuch gegen die amerikanische Demokratie. Die Aberkennung eines Wahlsieges unter nicht nachvollziehbaren Beschuldigungen des Wahlbetrugs als Argument für die gewaltsame Einnahme des weißen Hauses zu nutzen, lässt direkte Rückschlüsse auf die Intelligenz der Beteiligten zu. Trump selbst hat diesen Weg befeuert bis es zu spät für eine Umkehr war. Das ist ein verdeckter Putschversuch, der bei Gelingen schreckliche Folgen für die amerikanische Befölkerung sowie für die Bevölkerung vieler anderer Länder dieser Welt haben würde.

Mit ausgestreckter Hand wäre die Geste eindeutiger

Andererseits ist er auch ein mahnendes Beispiel für den Zustand unserer Demokratieen. Wie gefährlich auch heute noch ein duchgeknallter Nazi sein kann wenn er von einem kriminellen Mob unterstützt wird, zeigte sich bei der Erstürmung des Kapitols. Die weltweiten Schäden, die Trump in seiner kurzen Amtszeit angerichtet hat bringen Amerika international in Misskredit. Wenn sich Demokratieen gegen solche Angriffe nicht erfolgreich zur Wehr setzen können, haben Autokraten wie Putin, Assad, LiPing etc., ein gutes Argument gegenüber Ihrer Bevölkerung ihr Handeln zu rechtfertigen. Durch seine organisierte Steuerhinterziehung hat sich Trump eigentlich von vornherein als untauglich für das Amt eines Volksvertreters erwiesen. Es ist eigentlich Bürgerpflicht für den Erhalt freier Gesellschaften solche Menschen aus der Macht über ganze Staaten zu entfernen, bevor es zu spät ist. Als deutscher Bürger hat man bei dem Sturm auf das Kapitol ein mulmiges Gefühl, verbunden mit der Erinnerung an den Brand des Reichtags in Berlin.

Putins geplanter Völkermord

Juni 11, 2022Ansichten, Demokratie, Energie, Europa, Korruption, Kriegsverbrechen, Menschenrechte, politik, Russland, soziales, Türkei, Wirtschaftfreisinn

Wann ist es endlich soweit…

dass weltweit Politiker diesen Völkermord auch als solchen bezeichnen?

Ist es nicht ein geplanter Völkermord,

wenn Millionen von Menschen verschleppt werden?
wenn Schulen und Krankenhäuser Ziele von Angriffen sind?
wenn Gebäude, die mit dem gut sichtbaren Vermerk (sogar auf Satellitenbildern gut sichtbar in russisch) dass dort Kinder Unterschlupf finden mit schweren, bunkerbrechenden Waffen bombardiert werden?
wenn Streubomben und Phosphorbomben auf Wohngebiete geworfen werden?
wenn Zivilpersonen in besetzten Gebieten systematisch dezimiert, vergewaltigt und gefoltert werden?
wenn die Zielsetzung die totale Zerstörung der zivilen Infrastruktur ist?
wenn eine Zerstörung der Kulturdenkmäler eines Volkes stattfindet?
wenn all diese Schandtaten noch als „Befreiungskrieg“ im „Bruderland“ beworben werden?
wenn Kritiker zu zehntausenden inhaftiert werden?

Dabei benötigt Putin ja nicht mehr Land – deswegen wohl die massive Zerstörung. Russischsprachige Minderheiten, wie im Donbas vertreten, können doch jeder Zeit nach Russland einreisen und bleiben – oder nicht? Wegen kleinsten Minderheiten ist Putin bereit ein Land anzugreifen, das diesen Minderheiten Meinungsfreiheit gestattet. Bei der russischen Meinungsfreiheit muss man dann darauf achten, welche Wortwahl auf dem Index steht, um nicht das Risiko einzugehen für lange Zeit inhaftiert zu werden. Die Wahrheit, auch wenn man sie kennt, gehört zum Beispiel zu den strengstens verbotenen Äußerungen.

Immer noch haben unsere Politiker nicht die Stirn zu ihrer Überzeugung zu stehen und den Völkermord anzuklagen bevor er vollendet ist. Zwangsumsiedlungen von Millionen Zivilisten, Vertreibung der Hälfte der Zivilbevölkerung im und aus dem Land sinnlose Zerstörung der zivilen Infrastruktur, erklärtes Ziel die Existenz des angegriffenen Landes zu eliminieren und zahllose Kriegsverbrechen* sind eigentlich eindeutige Indizien für einen Völkermord.
(* Handeln auf Befehl ist die Verantwortung des Befehlshabers aber immer auch die des Ausführenden.

Man könnte sich einmal Gedanken machen, der russischsprachigen Minderheit in Deutschland einen Deutsch-Kurs anzubieten. Die Kenntnis und die Nutzung der Landessprache ist wichtig für eine Integration im Gastland. Ansonsten könnte diese „diskriminierte“ russischsprachige Minderheit ja auch als Kriegsgrund angeführt werden um, wie in der Ukraine, die Brüder zu befreien und dabei Deutschland in Schutt und Asche zu legen.

Telefonate mit einem Räuber, Mörder und Dieb, dessen Unterschrift nicht den Wert des Papiers auf dem sie steht hat, geben Putin den „Anschein“ eines regulären Staatsmannes.

Westliche Staatsoberhäupter die sich wegen Telefonaten mit diesem Mafioso brüsten geben ihm eine Erhöhung über seine eigentliche Natur – der Natur eines Mafia Paten. Raub, Diebstahl, Mord, Rockerbanden, tschetschenische und andere Söldner zur Verstärkung, die sich scheinbar nicht einmal dem Pseudorecht Putins unterordnen müssen welches das Söldnertum mit der Todesstrafe bedroht, was ihnen wohl nach Kriegsende auch blühen wird (sonst müssten sie ja bezahlt werden). Politiker, die mit der Mafia verhandeln sollte es nicht geben. So ist es zum Beispiel in Italien auch nicht üblich mit Mafia Paten zu verhandeln. Macron mag ein guter Europäer sein, hat aber nicht verstanden dass man mit Ganoven nicht spricht. Jedes Telefonat stärkt die Position Putins! Kollaborateure müssen ohne Ausnahme verfolgt werden und alle Oligarchen (auch Schröder) wegen Vorteilnahme an den kriminellen Aktivitäten enteignet und vor Gericht gestellt werden. Ich habe noch nie davon gehört, dass zum Beispiel ein Italienischer Politiker mit der Cosa Nostra verhandelt hätte.

Eine Säuberung des schwarzen Meeres von russischen Kriegsschiffen und U-Booten sollte dringend in Angriff genommen werden um die Sicherheit und Souveränität der Europäischen Union wieder zu erlangen. Dies ist auch für den Rest der Welt von immenser Bedeutung um Hungersnöten entgegen zu wirken. U-Boot Jäger und Jagd U-Boote sollten das schwarze Meer soweit bereinigen, dass zivile Transporte ungehindert von der Ukraine aus verschifft werden können.
(Das versehentliche Versenken von U-Booten wäre eine stille Aktion, da der Kreml niemals einen Verlust zugeben würde;-)

Wenn wir Putins barbarisches Treiben auch nur annäherungsweise tolerieren, werden andere Unrechtsstaaten sich ein Beispiel nehmen und z.B. Taiwan oder Südkorea überrennen.