Stasi 2.0 – China lässt grüßen

Eine schleichende Änderung des Verfassungschutzrechts sollte in einem freien demokratischen Staat nicht möglich sein. Aber genau dies geschieht momentan im Rahmen der in letzter Zeit fast schon zur Routine gewordenen Gesetzesänderungen im gewohnten Schnellverfahren. Das Vorhaben einer Legalisierung der verdachtsunabhängigen Verwendung des Staatstrojaners steht im Widerspruch zu Artikel 13 GG (die Unverletzlichkeit der Wohnung) der […]

Vorsicht Zwangs-Digitalisierung

Digitalisierung hört sich ja gut an, hat’s aber in sich. Die Folgen sind kaum einzuschätzen. In der Pandemie sehen wir, was in Silicon Valley schon länger bekannt ist, dass ausschließlich digitales lernen Kreativität bekämpft. Sinnvoll eingesetzt könnten diese Techniken viele Verwaltungsaufgaben einsparen. In der wirtschaftlichen Praxis werden digitale Vorgänge schon zur Einsparung menschlicher Arbeit in […]

Terrorismus

Am 11.09.2001 fand der Weltweit bisher Größte Terrorakt statt. Etliche Theorien (auch Verschwörungs-) weisen auf einen Zusammenhang der amerikanischen Regierung oder deren Geheimdienste mit diesem Ereignis hin. Die Ausbildung der Al Quaida und Unterstützung der Taliban zur Bekämpfung der russischen Besatzung in Afghanistan ermöglichte erst die Machtübernahme der Taliban. So finden sich die Afghanen nach […]

Krieg gegen Drogen

Im Krieg gegen Drogen sterben mehr Menschen, als an Drogen. Durch den Krieg werden auch Kartelle gefördert, die die Illegalität und die internationale Verfolgung für ihr Geschäftsmodell nutzen was auch wieder viele Tote durch Gewalt zwischen den Kartellen fordert. Der größte legale Drogenhändler ist unsere chemische Industrie, die medizinische Drogen wie Antidepressiva, Benzodiazepine, etc. die […]