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Demokratie ein Auslaufmodell?

Demokratie hat in Zeiten in denen sich innerhalb ihrer Strukturen oligarchische Tendenzen durchsetzen einen schweren Stand.

  • Sie muss die Industrie und ihre Oligarchen schützen, da diese sie sonst unterwandern
  • Die arme Demokratie muss es auch ertragen, dass mit Diktatoren wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit von ihr verlangt wird
  • Sie muss sich verbiegen, damit irgendwie noch glaubhaft bleibt, dass sie im Sinne des Volkes sei
  • Bei Bedarf muss sie es auch dulden, dass sie aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus einfach ausgehebelt wird
  • Sie muss trotzdem den Anschein einer unabhängigen, dem Volk dienenden, Regierung wahren.

Es gibt noch vieles, das dieses politische Modell an den Rand der Glaubwürdigkeit drängt…

Ein Ereignis ist geradezu sinnbildlich für diese gegenläufige Bewegung innerhalb der Demokratie. Wenn eine Parteiähnliche, basisdemokratische Organisation, die den Bürgern der Demokratieen (und Bürgern aus anderen Regierungsformen) ihre Stimme ermöglichen wollen, genau diesen Zweck als nicht gemeinnützig aberkennt um so den (vermeintlichen) Gegner auszuschalten, nimmt man ja auch dem demokratischen Bürger seine Stimme.

„So fällt der typische Bürger auf eine tiefere Stufe der gedanklichen Leistung, sobald er das politische Gebiet betritt. Er argumentiert und analysiert auf eine Art und Weise, die er innerhalb der Sphäre seiner Interessen bereitwillig als infantil anerkennen würde.“


– Joseph A. Schumpeter: Capitalism, Socialism and Democracy

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Gerechtigkeit in Würde?

Hubertus Heil hat mit der ungeprüften Grundrente ein seit langer Zeit überfälliges Phänomen unserer Zeit angesprochen. Immer niedrige Löhne, steigende Lebenshaltungskosten und Schuldenspiralen treiben viele Betroffene vor sich her um sich am Ende Ihres Arbeitslebens noch als Bittsteller vor dem Amt erklären zu müssen, dass auch wirklich nichts übrig ist, damit dafür gesorgt wird, dass sich daran nichts ändert.

Die christliche Union spricht von der Verteilung im Gießkannenprinzip, vergisst dabei aber dass dieses auch von ihr praktiziert und via Rundfunkgebühr (als versteckte Mieterhöhung) eingeführt ist.

Ist es nicht unsere unantastbare Würde, die wir an oberste Stelle unserer Grundordnung stellen, die hier empfindlich getroffen wird?
Haben wir nicht eine große Dunkelziffer an Menschen, die sich nach langem Arbeitsleben mit < als 400€ durchschlagen, weil sie sich ihrer Armut schämen?

Dabei ist der Grundgedanke der Würdigung der Lebensleistung auch schon vor dem Rentenalter zum Beispiel mit einem Mindestlohn von deutlich über 12€ letztendlich der Richtige, da hierbei auch allein die hierdurch generierten Mehreinnahmen an Sozialbeiträgen und Steuern die Kosten für eine Grundrente weit übertreffen dürften.

Wenn man dann noch die erheblichen Kosten für die würdelosen Bedürftigkeitsprüfungen abzieht und mit der steigenden Zufriedenheit mischt, kommt man sicher zu einem äußerst positiven Ergebnis.
Längerfristig wären, bei angemessenen Mindestlöhnen auch weniger Menschen bedürftig.